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03.02.2015, 13:41 Uhr | Thomas Krieger
Investitionen mit Blick auf das Finanzierbare
Pro-Kopf-Verschuldung bleibt unter 250 €

Der Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 steht: Insgesamt werden in den nächsten beiden Jahren rund 15 Millionen Euro investiert. Der größte Posten darunter ist der Straßen- und Gehwegbau inklusive der Beleuchtung (rund 7,2 Mio.), wovon allerdings ein Großteil über Erschließungskosten- und Straßenbaubeiträge von den Anliegern finanziert wird. 3,1 Millionen Euro werden in die Schulstandorte fließen. Davon sind 510.000 € für die Sanierung der jeweiligen Sportanlagen vorgesehen und 900.000 € für die Erweiterung der Fred-Vogel-Grundschule zur Aufnahme der vielen Kinder, die in den kommenden Jahren eingeschult werden. Insgesamt wird die Erweiterung bis zu 2,1 Millionen Euro kosten. Drei Millionen Euro sind für den noch von der alten Gemeindevertretung beschlossenen Verwaltungsneubau neben dem Rathaus vorgesehen, wobei aus unserer Sicht realistisch mit mindestens 3,2 Millionen Euro zu rechnen ist.

Kann sich unsere Gemeinde das alles leisten? – Ja, kann sie. Denn zum einen verfügt die Gemeinde über eine Rücklage in Millionenhöhe, zum anderen erzielt sie genügend Steuereinnahmen, um alle vorgesehenen laufenden Ausgaben zu decken. Letzteres sahen Vertreter anderer Fraktionen kritisch, die in der Diskussion darauf hinwiesen, dass laut der Planung Minusbeträge in Höhe von rund 60.000 € im Jahr 2015, 145.000 € im Jahr 2016 und sogar 320.000 € im Jahr 2017 im sogenannten ordentlichen Ergebnis stehen. Allerdings wird der Kreistag voraussichtlich im März beschließen, dass Fredersdorf-Vogelsdorf 60.000 € pro Jahr weniger Mittel an den Kreis abführen muss, womit der Haushalt 2015 die `Schwarze Null´ erreicht. Zudem sind aus unserer Sicht die zu erwartenden Einnahmen aus der Einkommenssteuer viel zu niedrig angesetzt, so dass auch der Haushalt 2016 letztendlich mit einem Überschuss abschließen wird. Das Planungsminus im Jahr 2017 werden Verwaltung und Gemeindevertretung mit dem für 2017 und 2018 zu treffenden Haushaltsbeschluss Ende 2016 auffangen müssen.

Die Pro-Kopf-Verschuldung für Investitionen wird aufgrund eines Antrages unserer Fraktion, Investitionen aus Rücklagen statt über neue Schulden zu finanzieren, bei unter 250,00 € pro Kopf bleiben. Auf unseren Antrag hin sind zudem wie im letzten Jahr 10.000 € pro Jahr für die in den Sportvereinen organisierten Kinder und Jugendlichen sowie erneut 4.300 € für die Unterstützung der musischen Ausbildung der Kinder eingeplant. Der Bürgermeister hatte in seinem Haushaltsentwurf vorgeschlagen, beides zu streichen.
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